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Feb01

Kiesabbau: Industrieverband „Steine und Erden Baden-Württemberg“ zeigt sich entsetzt über Ausgang des Raumordnungsverfahrens

Kategorie// 2016, 2016, Aktuelles, Zeitungsberichte

Der Industrieverband Steine und Erden Baden-Württemberg e.V. (ISTE) zeigt sich entsetzt über den Ausgang des Raumordnungsverfahrens in Krauchenwies, den das Regierungspräsidium Tübingen vorgestellt hat“, erklärt Hauptgeschäftsführer Thomas Beißwanger.Der Industrieverband Steine und Erden Baden-Württemberg e.V. (ISTE) zeigt sich entsetzt über den Ausgang des Raumordnungsverfahrens in Krauchenwies, den das Regierungspräsidium Tübingen vorgestellt hat“, erklärt Hauptgeschäftsführer Thomas Beißwanger.




Nur einen Tag nachdem das Regierungspräsidium Tübingen im Gasthaus „Linde“ in Göggingen seine raumordnerische Beurteilung bezüglich der Erweiterungspläne von vier Kiesunternehmen in der Raumschaft vorgestellt hat, meldet sich der Industrieverband Steine und Erden Baden-Württemberg (ISTE) in einer ersten Stellungnahme zu Wort.
„Der Industrieverband Steine und Erden Baden-Württemberg zeigt sich entsetzt über den Ausgang des Raumordnungsverfahrens in Krauchenwies, den das Regierungspräsidium Tübingen vorgestellt hat“, erklärt Hauptgeschäftsführer Thomas Beißwanger, der seine Stellungnahme dem SÜDKURIER zukommen ließ. Der Industrieverband beklagt darin besonders die massive Reduzierung der Abbaufläche und sieht die Grundsätze einer nachhaltigen Rohstoffsicherung verletzt. „Eine Halbierung der beantragten Mengen ist eine eklatante Fehlentscheidung, die dramatische Folgen haben wird“, erklärt Thomas Beißwenger.
Als Gründe für seine „Verärgerung“ benennt er den Wegfall von Flächen mit bester nutzbarer Kiesmächtigkeit und geringen Abraum im Offenlandbereich. Dies widerspreche dem Grundsatz der Ressourcen schonenden Rohstoffgewinnung. Das Regierungspräsidium verdopple mit seinen Vorgaben den bundesweit anerkannten üblichen und notwendigen Orientierungsabstand zu Siedlungen von 300 auf 600 Meter. Nun befürchtet der Verband nach Angaben ihres Hauptgeschäftsführers einen Präzedenzfall, der auch für andere Standorte Signalwirkung hat, was zu einer dramatischen und überflüssigen Verringerung der gewinnbaren Rohstoffmengen führen könne.
 „Das Regierungspräsidium sieht in planwirtschaftlicher Weise eine Limitierung der jährlichen Abbaumengen vor und gefährdet die Existenzgrundlagen für Werke und Arbeitsplätze, da es die eigentlichen Laufzeit der Rohstoffsicherung von 30 Jahren weit unterschreitet, teilweise Reduzierung auf bis zu ein Drittel der Antragsflächen“, erklärt der Verbandsvertreter weiter.
Die Entscheidung des Regierungspräsidiums wird nach Überzeugung von Thomas Beißwenger dramatische Folgen haben. Er prognostiziert eine deutliche Zunahme des Schwerlastverkehrs durch Krauchenwies aus anderen Abbaustellen und kurz- bis mittelfristig würden Neuaufschlüsse in räumlicher Nähe notwendig sein. „Der Industrieverband wertet die umfangreiche raumordnerische Beurteilung derzeit aus und wird sich hierzu erneut äußern“, kündigt Beißwenger an.
Schon bei der Vorstellung der Raumordnungsentscheidung in Göggingen hatte Ulrike Kessler vom Regierungspräsidium Tübingen in einem Satz erwähnt, dass womöglich Gerichte über bestimmte Angelegenheiten entscheiden müssten. Ein Besucher mutmaßte gegenüber dem SÜDKURIER an diesem Abend, dass die Kiesfirmen auf jeden Fall den juristischen Weg beschreiten würden, auch weil sie über eine „gut gefüllte Kriegskasse“ verfügten. Man müsse auch berücksichtigen, dass bei einer gerichtlichen Auseinandersetzung die Verfahrensbeteiligten auch die Kosten im Blick haben müssten, die sich am Streitwert orientieren, der bei den Kiesabbaugebieten im zweistelligen Millionenbereich liege.